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Suche

Suche auf www.empfingen.de

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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 2318 Ergebnisse in 24 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 2318.
Gebührenordnung_der_Musikschule_Empfingen__Stand_01.09.2025.pdf

Gebührenordnung der Musikschule Empfingen (Stand 01.09.2025) (Die Preise sind Monatsraten, ausgehend von einem Jahresbeitrag) Einzelunterricht 20 Minuten 30 Minuten 45 Minuten 60 Minuten 45,00 € 68,00 [...] 00 € 98,00 € Unterricht auf Termin (Einzelbetrag) Gruppenunterricht 20,00 € 2 Schüler 38,00 € 57,00 € 76,00 € 3 Schüler 27,00 € 41,00 € 54,00 € 4 Schüler 21,00 € 32,00 € 42,00 € 5 Schüler 27,00 € 36,00 € [...] cht, der aufgrund einer Schulschließung erfolgt, nicht aber auf frei gewählten Onlineunterricht Leitung der Musikschule: Fachlehrer:

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:672,97 KB
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Zuletzt geändert:28.10.2025
04_13278-BBP_Heimatblick-Bauordnungsrecht-2025-10-14.pdf

agen Rechtsgrundlagen dieser Vorschrift sind: • Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05. März 2010 (GBl. S. 357), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2025 (GBl. 2025 [...] 25) • Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S. 581), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.07.2025 (GBl. S. 71). Aufgrund der LBO und Gemeindeordnung Baden [...] nachfolgende bauordnungsrechtliche Festsetzungen erlassen. Mit Inkrafttreten dieses Bebauungsplans treten alle bisherigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen und gültigen Vorschriften im Geltungsbereich

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:147,23 KB
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Zuletzt geändert:19.11.2025
Registrierung als gewerblicher Futtermittelbetrieb nach der Futtermittelhygiene-Verordnung beantragen

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne

Zuletzt geändert:12.11.2024
Umgangsrecht - Regelung des Umgangs mit dem Kind beantragen

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass

Zuletzt geändert:12.11.2024
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.

Zuletzt geändert:12.11.2024
Hundesteuer_2._Änderungssatzung__2026_.pdf

oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 3 Abs.1, 8 Abs 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) am 16. Dezember 2025 folgende Satzung beschlossen: [...] Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Satzung vom 16. Dezember 2025 zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Empfingen vom 13. Dezember 2011 Der Gemeinderat der

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:122,63 KB
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Zuletzt geändert:15.12.2025
Änderungssatzung_zur_Verbandssatzung_Nordstetter_Wasserversorgung.pdf

2025 die folgende zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 22. November 2012 beschlossen. Die Satzung wurde zuletzt am 28.05.2014 geändert. Artikel 2 § 10 Absatz 1 (Entschädigung der Verbandsorgane) [...] Neufassung der Verbandssatzung vom 22. November 2012; zuletzt geändert am 28.05.2014 Aufgrund des § 21 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (GKZ) hat die Verbandsversammlung am 3. Dezember 2025 [...] Verbandsvorsitzenden und seines Stellvertreters wird in der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit beim Zweckverband geregelt. Artikel 3 § 11 wird in den folgend genannten Absätzen wie

Dateityp:PDF-Dokument
Dateigröße:32,59 KB
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Zuletzt geändert:15.12.2025
Immissionsschutz – Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG anzeigen

oder negative Auswirkungen auf Schutzgüter haben können, unterliegen nach § 15 Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) einer Anzeigepflicht, sofern die Änderungen nicht aufgrund ihres Umfangs als [...] als wesentliche Änderung anzusehen ist und damit einer Genehmigungspflicht nach § 16 BImSchG unterliegen. Sofern beabsichtigt ist, den Betrieb einer immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlage [...] Anlage einzustellen , muss dieses unter Angabe des Zeitpunktes der Einstellung nach § 15 Abs. 3 BImSchG angezeigt werden.

Zuletzt geändert:12.11.2024
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Einhaltung regelmäßig. Wenn Sie die Kontrolle durchführen wollen, müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen, Sie als Sachverständige oder Sachverständiger zu bestimmen. Die Bestimmung gilt für das

Zuletzt geändert:12.11.2024
Immissionsschutz - Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach BImSchG beantragen

Wenn Sie einen Vorbescheid zu einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung auf Errichtung und Betrieb einer genehmigungsbedüftigen Anlage beantragen, entscheidet die zuständige Behörde zunächst über

Zuletzt geändert:12.11.2024