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Aktuelle Übersicht Sie erhalten schnell und komfortabel eine aktuelle Übersicht des Ortsrechts / der Satzungen für die Gemeinde. Die Dateien sind alphabetisch sortiert, das Datum in der Klammer zeigt den Stand [...] Stand der letzten Änderung. Lassen Sie sich das gewünschte Ortsrecht / die gewünschte Satzung als PDF-Datei anzeigen. Alle Inhalte ausklappen A Abwassersatzung (2023) (PDF-Dokument, 211,39 KB, 18.01.2021) [...] (PDF-Dokument, 96,43 KB, 20.11.2017) (PDF-Dokument, 131,06 KB, 08.11.2023) Bekanntmachungssatzung - Satzung über öffentliche Bekanntmachungen (1975) (PDF-Dokument, 774,60 KB, 20.05.2014) Bodenaushub Benut

Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28. November 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung vom 28. November 2023 zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Bodenaushub vom 6. November 2001 [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Berechnung des Volumens ist der bei der Anlieferung bestehende Zustand maßgebend. Artikel 2 Diese Satzung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Empfingen, den 29. November 2023 Gez. Ferdinand Truffner, Bürgermeister

Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Oktober 2017 folgende Satzung beschlossen: Satzung vom 17. Oktober 2023 zur Änderung der Satzung der Gemeinde Empfingen über den Anschluss an die öffentliche W [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] beweglicher Wasserzähler verwendet, beträgt die Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter 2,30 €. Artikel 2 Diese Satzung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Empfingen, den 18. Oktober 2023 Gez. Ferdinand Truffner, Bürgermeister

Festplatz in Emp- fingen als Satzung beschlossen. §1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 20.12.2021 maßgebend. §2 Bestandteile der Satzung Der Bebauungsplan Pflegeheim [...] he Festsetzungen als Satzung be- schlossen. §1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 20.12.2021 maßgebend. §2 Bestandteile der Satzung Die örtlichen Bauvorschriften [...] Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Satzung über den Bebauungsplan Pflegeheim am Festplatz in Empfingen Aufgrund von § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. der Bekanntmachung vom 03.11.2017 BGBL

des beitragsfähigen Erschließungs- Satzung vom 11.12.2007 aufwandes nach der Nutzungsfläche 10. Wasserversorgung 01.01.2024 Verbrauchsgebühr je m³ Wasser 2,30 Satzung vom 18.10.2023 01.01.2018 Grundgebühr/Mo [...] Nutzungsfläche 1,32 12. Erdaushubdeponie 01.01.2016 Erdaushub je m³ 11,20 Satzung vom 29.11.2023 Gebühren- Bezeichnung der Satzung gültig Gebühren- bzw. Beitragsmaßstab Beitrags- seit bzw. Steuer- satz EUR [...] Gebühren- Bezeichnung der Satzung gültig Gebühren- bzw. Beitragsmaßstab Beitrags- seit bzw. Steuer- satz EUR 1. Grundsteuer A 01.01.2021 Hebesatz 500 v.H. 2. Grundsteuer B 01.01.2021 Hebesatz 350 v.H.

che Festsetzungen als Satzung beschlossen. §1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereich ist der Lageplan vom 20.12.2021 maßgebend. §2 Bestandteile der Satzung Die örtlichen Bauvorschriften [...] Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Satzung über den Bebauungsplan Grundacker in Empfingen - Erlass von örtlichen Bauvorschriften - Aufgrund von § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, in [...] § 74 LBO getroffenen Festset- zungen zuwiderhandelt. §4 Inkrafttreten des Bebauungsplanes Diese Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft. ,den 18.01.2022 Fq nand Truffner -Bürgermeister-

Gemeinderat der Gemeinde Empfingen am 07. Mai 2024 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der [...] Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Empfingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 07. Mai 2024 § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] der aktuell gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen am 13. Juni 2023 folgende Satzung beschlossen. Gebührensatzung über die Benutzung des Backhauses in Wiesenstetten § 1 Geltungsbereich [...] n Regelungen des jeweils geltenden Umsatzsteuerrechts sind zu beachten. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Juli 2023 in Kraft. Empfingen, den 14. Juni 2023 Ferdinand Truffner Bürgermeister Hinweis

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde/dem Zweckverband [...] Zweckverbands „KOMPASS81 Zweckverband Kommunalpark Stuttgart Singen A81“ am 03.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Die Vertreter der Verbandsmitglieder, ausgenommen der Verbandsvorsitzende, sowie [...] vergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 4 Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.07.2023 in Kraft. Empfingen, den 04.07.2023 Gez. Ferdinand Truffner -Ve