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Autor: Birkle, Karin
Artikel vom 12.11.2020

Bebauungsplan Brühlweg

Inkrafttreten Bebauungsplan Brühlweg

Öffentliche Bekanntmachung

Inkrafttreten des Bebauungsplans Brühlweg in Empfingen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen hat am 03.11.2020 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB aufgestellten Bebauungsplan Brühlweg und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen. Von der Erstellung einer Umweltprüfung und eines Umweltberichtes konnte daher abgesehen werden. Es wurden jedoch Aussagen über die Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft bzw. über die Betroffenheit von Schutzgütern getroffen. Außerdem wurde ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag erarbeitet.

§ 1 Räumlicher Geltungsbereich

Das Plangebiet befindet sich am westlichen Siedlungsrand von Empfingen. Im Osten grenzt bestehende Bebauung an. Südlich befindet sich das Baugebiet Fischinger Weg – Stunga. Nach Norden und Westen öffnet es sich in die freie Landschaft.

Im Einzelnen gilt der Abgrenzungsplan in der Fassung vom 15.10.2020.

Der exakte räumliche Geltungsbereich ist der beigefügten Plandarstellung zu entnehmen. 

§ 2  Inkrafttreten

Der Bebauungsplan (Planzeichnungen, textliche Festsetzungen und Begründung) sowie die örtlichen Bauvorschriften für den Bebauungsplan Brühlweg in Empfingen treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft. (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan, seine Begründung und die örtlichen Bauvorschriften können beim Bürgermeisteramt Empfingen, Mühlheimer Straße 2, Zimmer 16, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Nach § 215 BauGB und § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) wird auf folgendes hingewiesen:

Unbeachtlich werden:

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Sollte der Bebauungsplan unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrens- und Formvorschriften zu Stande gekommen sein, gilt er ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

  1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf eines Jahres nach dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder wenn die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 des BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche nach den §§ 39 bis 43 BauGB und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche bei nicht fristgemäßer Geltendmachung wird hingewiesen.

Empfingen, den 13.11.2020 - gez. Ferdinand Truffner (Bürgermeister)

Hier können Sie folgende Unterlagen zum Bebauungsplan einsehen:

   

Infobereich

Kontakt

Gemeinde Empfingen
Mühlheimer Straße 2
72186 Empfingen
Telefonnummer: 07485 9988-0
Faxnummer: 07485 9988-30
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