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Autor: Birkle, Karin
Artikel vom 22.05.2020

Empfingen erlässt keine Haushaltssperre – Investitionen für die Zukunft bleiben bestehen

Am vergangenen Dienstag diskutierte der Gemeinderat nichtöffentlich die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeinde-Haushalt und etwaige Verschiebungen und Einsparungen von Projekten. Die konkreten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeinde-Haushalt konnte auch am Dienstag Kämmerer Reinhard Dettling nicht im Detail vorlegen. Aktuell gehe er aber davon aus, dass man mit Einbußen bei Steuern und Gebühren im mittleren sechsstelligen Bereich rechnen müsse. Dem Vorschlag der Verwaltung, keine Haushaltssperre zu beschließen und damit ggf. einen unnötigen Mehraufwand für die Verwaltung zu fabrizieren, folgte der Gemeinderat einhellig. Bürgermeister Ferdinand Truffner bereitete im Vorfeld mit der Verwaltung eine Detailliste über mögliche Einsparungen und auch Verschiebungen vor. In der Diskussion mit dem Gemeinderat wurde jedoch deutlich, dass es vielmehr um Verschiebungen auf Folgejahre handelte, als um tatsächliche Einsparungen. Bereits bei der Haushaltsberatung zum Haushalt 2020 im Januar diesen Jahres wurde im Gemeinderat deutlich, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren deutliche Einsparungen vornehmen muss. Einsparungen für den laufenden Haushalt, bedingt durch Corona, sind u.a. Mittel für die Partnerschaft, deren Veranstaltungen und Besuche dieses Jahr aufgrund Corona nicht stattgefunden haben oder stattfinden werden. Auch der Zuschuss fürs Dorffest entfällt und wird dadurch eingespart, wie auch die Mittel für den Jahresempfang. Reduziert wurden u.a. die Ansätze für Streusalzkauf, für den IKG-Zweckverband, Fortbildungskosten und für die Projekte Digitalisierung und Heimat. Aufgrund von Verschiebungen, bedingt durch Corona und dem Baufortschritt, „fließen“ in Projekten wie Breitbandausbau, KiTa-Neubau oder IKG-Flächenaufkauf dieses Jahr weniger Mittel ab, natürlich ebenfalls mit Auswirkungen auf den aktuellen Haushalt. Verschoben wurden dagegen die Erneuerung der Tore im Baubetriebsamt, die Schließanlage für Baubetriebsamt und Feuerwehr, der Mitarbeiterausflug im Juli, die neue Beschilderung der Gewerbegebiete und auch eine Hebeanlage in Empfingen. Auch das neue Feuerwehrfahrzeug LF10 für Empfingen wird erst Anfang 2021 ausgeschrieben, weshalb auch hier der Mittelansatz von 150.000 EUR nicht 2020 zur Auszahlung ansteht. Weiter wurden auch Detailuntersuchungen für Sanierungsarbeiten an der Schule Empfingen auf Folgejahre verschoben, wie auch weitere Umsetzungen im Bereich der Masterpläne für die Friedhöfe, die am Dienstag einstimmig beschlossen wurden, die 2020 nicht mehr angegangen werden sollen. Insgesamt wurde somit ein Volumen im Ergebnishaushalt von rund 410.000 EUR und im Finanzhaushalt von rund 790.000 EUR zusammengestellt, die 2020 nicht abgerufen oder zum „Abfluss“ kommen werden. „Wir bremsen unseren Haushalt für 2020 selber, jedoch müssen wir auch die kommenden Haushalte einbremsen“, so Bürgermeister Truffner in den Ausführungen. „Wir frieren dabei unseren Haushalt in gewissen Positionen ein, gleichzeitig wissen wir aber auch vom Rückgang von Einnahmen bei Steuern und Gebühren.“ Eine weitere Diskussion im Gemeinderat behandelte am Dienstag dabei aber auch Freiwilligkeitsleistungen der Gemeinde. „Wir müssen – Corona hin oder her – alle Freiwilligkeitsleistungen auf den Prüfstand stellen und hierüber diskutieren“, so Truffner. In einer noch zu terminierende Klausurtagung möchte der Gemeinderat über die Folgehaushaltsjahre diskutieren und dabei auch Einsparungen vornehmen. „Uns allen war und ist bewusst, dass wir als Gemeinde auch in Zukunft in unsere Infrastruktur investieren müssen, auch zur Unterstützung unserer aktuell schwächelnden Wirtschaft. Wir müssen dabei sowohl über Investitionen sprechen, als auch über Reduzierungen im laufenden Haushalt. Dies kann ein Drahtseilakt bedeuten“, resümierte Truffner die Diskussion im Gemeinderat. 

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