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er werden dagegen deren Eltern und andere Haushaltsmitglieder nicht unter Quarantäne gestellt. Nur bei Auftreten von Symptomen tritt eine Haushaltsquarantäne in Kraft. Wegen des zeitlich befristeten und [...] verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser kommen vor allem auf den Intensivstationen durch die steigenden Zahlen schwererkrankter Coron [...] Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgerufen, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden und möglichst zu Hause zu bleiben. Auch alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere

beglichen haben, können zeitweise oder auf Dauer von der Benutzung ausgeschlossen werden. § 9 Hausordnung (1) In der Bücherei hat sich jeder so zu verhalten, dass er keinen anderen Benutzer stört oder

Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege Streupflichtsatzung). § 7 Hausordnungen (1) Die Benutzer sind zur Wahrung des Hausfriedens und zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. (2) Zur Aufrechterhaltung [...] verhältnis mit der Räumung der Wohnung. Seite 2 von 5 § 4 Benutzung der überlassenen Räume und Hausrecht (1) Die als Unterkunft überlassenen Räume dürfen nur von den eingewiesenen Personen und nur zu [...] versehen erteilt werden. Insbesondere sind die Zweckbestimmung der Unterkunft, die Interessen der Haus- und Wohngemeinschaft sowie die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung zu beachten. (7)

eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. 3. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist daher ab sofort nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in [...] die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören a. Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen b. Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten [...] und Amateursportbetrieb mit Ausnahme des Individualsports allein, zu zweit oder mit dem eignen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, e. Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen

sowie sonstigen anwesenden Personen, soweit sie sich auf Begegnungsflächen, insbesondere Fluren, Treppenhäusern, Toiletten, Pausenhöfen aufhalten, 7. im Gaststättengewerbe von Beschäftigten bei direktem K [...] in gerader Linie verwandt sind, 2. Geschwister und deren Nachkommen sind oder 3. höchstens zwei Haushalten angehören, einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen [...] terium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverordnung für den Betrieb von 1. Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen und Tageskliniken, 2. Einrichtungen

durch die Angabe „10“ ersetzt. b) Absatz 2 Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. höchstens zwei Haushalten angehören,“. 3. § 10 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. b) Absatz 3 wird

eingrenzbaren Infektionsgeschehen: - Ausbruchsgeschehen im Kontext einer Einrichtung (z.B. Pflegeheim, Krankenhaus, Schule), Gemein- schaftsunterkünften oder eines Betriebes o Beschränkungskonzept umfasst nur diese

Personen zu begrenzen; diese Anzahl darf überschrit- ten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusammenkommen. 2. Weitere Maßnahmen bei einer 7-Tages-Inzidenz von 35/100.000 Einwohnern bezogen [...] auf maximal 10 Personen; diese Anzahl darf überschritten werden, sofern Personen aus maximal zwei Haushalten zusam- menkommen. Zur Umsetzung sind ggf. entsprechende Allgemeinverfügungen zu erlassen. Das Mi-

Verbesserung und dorfgerechten Erhaltung des Ortsbildes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel als Zuschüsse gewährt. Ein Rechtsanspruch auf Förderung nach diesen Richtlinien besteht nicht [...] Gestaltungsvorschriften Mehraufwendungen entstehen. Die Förderung erfolgt nur im Rahmen der im Haushaltsplan festgesetzten Mittel. Die von der Gemeinde geforderten Gestaltungsvorschriften oder die Baumaßnahme

sowie sonstigen anwesenden Personen, soweit sie sich auf Begegnungsflächen, insbesondere Fluren, Treppenhäusern, Toiletten, Pausenhöfen aufhalten, 7. im Gaststättengewerbe von Beschäftigten bei direktem K [...] 1. in gerader Linie verwandt sind, 2. Geschwister und deren Nachkommen sind oder 3. dem eigenen Haushalt angehören, einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen [...] terium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverordnung für den Betrieb von 1. Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen und Tageskliniken, 2. Einrichtungen