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Wichtigkeit ist. IV. Bürgermeister § 8 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 9 Zuständigkeiten des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister leitet die Gemei [...] Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Technischen [...] ist. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 10 Stellvertreter des Bürgermeisters (1) Aus der Mitte des Gemeinderats werden drei ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Sie werden nach jeder

Kampfhund auf 1.700,00 €. Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Empfingen vom 13. Dezember 2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen hat auf Grund [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hun- dehaltung gültig. Die Gemeinde Empfingen kann durch öffent- liche Bekanntmachung [...] vom 22. Oktober 1996 außer Kraft. Empfingen, den 14. Dezember 2011 gez. S c h i n d l e r BürgermeisterGemeinde Empfingen Hundesteuersatzung vom 13.12.2011 Seite 4 Stand 1. Januar 2026 Hundsteuersatzung

Seite 1 von 2 Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen S A T Z U N G über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen: § 1 Allgemeine Entschädigung (1) Die Gemeinde Empfingen gewährt ehrenamtlich Tätigen als Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls eine E [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Empfingen, den 07.05.2019 Gez. Ferdinand Truffner -Bürgermeister-

Seite 1 von 13 Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen G E S C H Ä F T S O R D N U N G für den Gemeinderat der Gemeinde Empfingen vom 24. Februar 1976, in der Fassung vom 16. Juli 2019 Aufgrund des § [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt sein Stellvertreter [...] oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet. Ein Viertel der Gemeinderäte kann in A

Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen Verwaltungsgebührensatzung Seite 1 von 6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Empfingen vom 21 [...] Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen am 21. Januar 2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Empfingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie [...] zurückbehalten werden. Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen Verwaltungsgebührensatzung Seite 3 von 6 § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde erwachsenen Auslagen inbegriffen. Übersteigen

Gemeinde Empfingen Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanla- gen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umwelt- [...] Umwelt- schutz-Verordnung) vom 10. Februar 2015 2 Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemein- heit, zum Schutz der Grün- und [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu ver- sehen. (2) Die Hausnummern müssen von der

Bodenaushubdeponie der Gemeinde Empfin- gen beschlossen: § 1 Geltungsbereich und Aufsicht (1) Diese Benutzungsordnung gilt für den gesamten Bereich aller Bodenaushubde- ponien in der Gemeinde Empfingen, insbesondere [...] Umständen, auf die die Gemeinde keinen Einfluss hat, steht den Benutzern kein Anspruch auf Annahme des Bodenaushubs auf der jeweiligen Deponie oder auf Schadener- satz zu. (3) Die Gemeinde haftet gegenüber den [...] Gemeinde Empfingen, Landkreis Freudenstadt Benutzungsordnung für die Bodenaushubdeponie Auchtert in Empfingen Aufgrund von § 3 Abs. 1 der Satzung über die Entsorgung von Bodenaushub vom 06.11.2001, zuletzt

stehen, werden von der Gemeinde gepflegt und gewartet. Die Gemeinde über- nimmt die Reparatur- und Instandsetzungsarbeit, auch bei Sanierungen. Für die Benutzung dieser von der Gemeinde gepflegten Anlagen [...] Finanzielle Förderungen können nur erfolgen, soweit im Haushaltsplan der Gemeinde entspre- chende Mittel bereitgestellt werden. Die Gemeinde Empfingen führt ein „Verzeichnis der Empfin- ger Vereine“ (Anlage 1) [...] Richtli- nien. 3. Beitrag zu Veranstaltungen Die Gemeinde erwartet, dass die geförderten Vereine im sportlichen, kulturellen und kirchlichen Leben der Gemeinde aktiv sind und durch geeignete Beiträge die

20 02 02 der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) zugeordnet werden kann. (3) Die Gemeinde Empfingen (nachfolgend Gemeinde genannt) betreibt die Entsorgung des in ihrem Gemeindegebiet anfallenden Bodenaushubs [...] Verfügung. (4) Die Gemeinde Empfingen ist berechtigt, den Betrieb der Deponie auf Dritte, insbesondere auf private Unternehmer (nachfolgend Unternehmer genannt) zu übertragen. (5) Die Gemeinde betreibt die [...] oder wegen Umständen, auf die die Gemeinde keinen Einfluss hat, steht den Anliefernden und Be- nutzern kein Anspruch auf Annahme oder auf Schadenersatz zu. (3) Die Gemeinde wie auch der Unternehmer ist berechtigt

FEUERWEHRBEDARFSPLAN GEMEINDE EMPFINGEN LANDKREIS FREUDENSTADT 2020 – 2025 FEUERWEHRBEDARFSPLAN GEMEINDE EMPFINGEN Seite 2 von 15 Vorwort Das Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg fordert eine den örtlichen [...] Wiesenstetten FEUERWEHRBEDARFSPLAN GEMEINDE EMPFINGEN Seite 8 von 15 Nachbarschaftshilfe durch die Feuerwehren in den direkt angrenzenden Nachbargemeinden: Gemeinde: Horb am Neckar Feuerwehrfahrzeuge: [...] ogramm im Haushalt 2020 der Gemeinde Empfingen). Ergänzung: Interkommunales Gewerbegebiet Zweckverband Kommunalpark Stuttgart Singen A81 Aktuell befindet sich die Gemeinde Empfingen mit der Stadt Horb