Suche

jeweilige Gebühr wird sofort zur Zahlung fällig. Seite 2 von 2 § 6 Zuschläge und Ermäßigung Der Bürgermeister kann bestimmen, dass die Gebühr unter bestimmten begründbaren Voraussetzungen ermäßigt oder ausgesetzt [...] Diese Satzung tritt am 01. Juli 2023 in Kraft. Empfingen, den 14. Juni 2023 Ferdinand Truffner Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der

örtlichen Vereinen und Vereinigungen wird auf die Erhebung der Kaution verzichtet. § 6 Ausnahmen Der Bürgermeister kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Bestimmungen der Benutzungsordnung zulassen [...] Festplatzbenutzungsordnung vom 19.03.2014. Empfingen, den 26. Juli 2023 gez. Ferdinand Truffner Bürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf der Jahresfrist

außergerichtlich. 2. Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 11 [...] Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. Empfingen, 08.03.2019 gez. Ferdinand Truffner -Bürgermeister- Vorstehende Satzung wird genehmigt. Freudenstadt, 14.03.2019 gez. Kuptz Kreisjagdamt, LRA Fr

Januar 1990 in Kraft. Empfingen, den 17. Oktober 1989 Bürgermeisteramt gez. S c h i n d l e r - Bürgermeister - Bezeichnung beschlossen am in Kraft getreten am Inhalt der Änderung Neufassung 17.10.89 01.01

Satzung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Empfingen, den 29. November 2023 Gez. Ferdinand Truffner, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] der Satzung verletzt worden sind. Empfingen, den 29. November 2023 Gez. Ferdinand Truffner, Bürgermeister Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für B

Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Empfingen, den 07.05.2019 Gez. Ferdinand Truffner -Bürgermeister-

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt sein Stellvertreter [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden. Können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4) [...] des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nicht befangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende

Hundesteuer vom 22. Oktober 1996 außer Kraft. Empfingen, den 14. Dezember 2011 gez. S c h i n d l e r Bürgermeister Gemeinde Empfingen Hundesteuersatzung vom 13.12.2011 Seite 4 Stand 1. Januar 2020 Hundsteuersatzung

nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Empfingen, 31. Januar 2020 Gez. Ferdinand Truffner -Bürgermeister- Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen Verwaltungsgebührensatzung Seite 4 von 6 Gebührenv

März 1986 außer Kraft. Empfingen, 11. Februar 2015 Ortspolizeibehörde gez. S c h i n d l e r - Bürgermeister - 10 Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind, oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit wider- sprochen hat oder vor Ablauf der J [...] Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat. Empfingen, 11. Februar 2015 gez. S c h i n d l e r - Bürgermeister -