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Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Satzung der Gemeinde Empfingen über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 23. 09. 2025 Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. l Satz 3 [...] Gemeinderat der Gemeinde Empfingen am 23. 09. 2025 folgende Satzung beschlossen: l. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege §1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Empfingen erhebt [...] Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitge- stellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen

folgende öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Empfingen: Backhaus Wiesenstetten, Hauptstraße 41, 72186 Empfingen-Wiesenstetten § 2 Gebührenpflicht Die Gemeinde Empfingen stellt den Nutzerinnen und Nutzern [...] Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 1, 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg, jeweils in der [...] der aktuell gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen am 02. Dezember 2025 folgende Satzung beschlossen: Gebührensatzung über die Benutzung des Backhauses in Wiesenstetten § 1 Geltungsbereich

Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt B Ü C H E R E I O R D N U N G Benutzungsordnung für die Gemeinde- und Schulbücherei Empfingen Der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen hat in seiner Sitzung am 02 [...] 02.12.2025 für die Gemeinde- und Schulbücherei Empfingen folgende Benutzungsordnung beschlossen: § 1 Allgemeines Die Gemeinde Empfingen betreibt die Bücherei als öffentliche Einrichtung. § 2 Benutzung [...] Empfingen, den 03.12.2025 gez. Ferdinand Truffner -Bürgermeister- G E B Ü H R E N V E R Z E I C H N I S Anlage zur Benutzungsordnung für die Gemeinde- und Schulbücherei Empfingen gültig ab 01.01.2026 1

Nr. 3) durch die Gemeinde geeignete Messeinrichtungen anbringen zu lassen. Diese Zähler werden von der Gemeinde eingebaut, unterhalten und entfernt; sie stehen im Eigentum der Gemeinde. Die §§ 21 Abs. 2 [...] Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde ent- fallen. Gemeinde Empfingen Abwassersatzung vom 16. Dezember 2025 Seite 21 § 47 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen [...] Anzeigepflicht § 47 Haftung der Gemeinde § 48 Haftung der Grundstückseigentümer § 49 Ordnungswidrigkeiten VII. Übergangs- und Schlussbestimmungen § 50 Inkrafttreten Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt

berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grund- stücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] Einrichtung (1) Die Gemeinde Empfingen betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Gemeinde

Wichtigkeit ist. IV. Bürgermeister § 8 Rechtsstellung des Bürgermeisters Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 9 Zuständigkeiten des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister leitet die Gemei [...] Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Technischen [...] ist. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 10 Stellvertreter des Bürgermeisters (1) Aus der Mitte des Gemeinderats werden drei ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Sie werden nach jeder

Kampfhund auf 1.700,00 €. Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Empfingen vom 13. Dezember 2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Empfingen hat auf Grund [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hun- dehaltung gültig. Die Gemeinde Empfingen kann durch öffent- liche Bekanntmachung [...] vom 22. Oktober 1996 außer Kraft. Empfingen, den 14. Dezember 2011 gez. S c h i n d l e r BürgermeisterGemeinde Empfingen Hundesteuersatzung vom 13.12.2011 Seite 4 Stand 1. Januar 2026 Hundsteuersatzung

Seite 1 von 2 Gemeinde Empfingen Landkreis Freudenstadt B E N U T Z U N G S O R D N U N G Grundschule Empfingen für die Ganztagesschule und die verlässliche Grundschule vom 15. Juli 2011, angepasst zum [...] zum 10.12.2024 Für die Angebote werden folgende Regelungen getroffen: §1 Angebote 1. Die Gemeinde Empfingen bietet für die Schüler der Grundschule Empfingen an: a) Offene Ganztagesschule Montag bis Donnerstag [...] Diese Regelungen gelten ab 01.02.2025. Empfingen, den 11. Dezember 2024 Ferdinand Truffner -Bürgermeister- Betreuungsangebote Anhang 1 für Schüler der Empfinger Grundschule 07/2025 Gebühren für Schüler

Seite 1 von 2 Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen S A T Z U N G über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beschlossen: § 1 Allgemeine Entschädigung (1) Die Gemeinde Empfingen gewährt ehrenamtlich Tätigen als Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls eine E [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Empfingen, den 07.05.2019 Gez. Ferdinand Truffner -Bürgermeister-

Seite 1 von 13 Landkreis Freudenstadt Gemeinde Empfingen G E S C H Ä F T S O R D N U N G für den Gemeinderat der Gemeinde Empfingen vom 24. Februar 1976, in der Fassung vom 16. Juli 2019 Aufgrund des § [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt sein Stellvertreter [...] oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet. Ein Viertel der Gemeinderäte kann in A